/Weil lehnt Rücktritt ab und will rasche Auflösung des Landtags

Weil lehnt Rücktritt ab und will rasche Auflösung des Landtags

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert rasche Neuwahlen.
Bild: Philipp Schulze / picture alliance / dpa

Niedersachsens Ministerpräsident StephanWeil (SPD) plädiert nach dem Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit für eine rasche Neuwahl des Landtags. Er sprach sich am Freitag für eine Selbstauflösung des Parlaments aus, will aber nicht zurücktreten. Zuvor hatte völlig überraschend die Abgeordnete Elke Twesten den Grünen den Rücken gekehrt und sich der CDU zugewandt. Damit verlor die rot-grüne Regierung ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit.

Ministerpräsident Weil fordert rasche Neuwahlen in Niedersachsen – “Stelle mich dem Wählerwillen”

“Ich stelle mich jederzeit sehr gerne dem Wählerwillen, aber ich werde einer Intrige nicht weichen”, sagte Stephan Weil zum Thema Rücktritt. Die Wähler seien die einzigen, die über Mehrheiten bestimmen dürften.

“Wenn eine Abgeordnete des niedersächsischen Landtags aus ausschließlich eigennützigen Gründen die Fraktion wechselt und damit die von den Wählern gewollte Mehrheit verändert, halte ich das persönlich für unsäglich und ich halte das für sehr schädlich für die Demokratie”, sagte Weil. Die Grünen-Abgeordnete Twesten war zuvor aus ihrer Fraktion ausgetreten. Sie erklärte: “Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU.”

Stephan Weil – lächelnder Regierungschef und gefragter Krisenmanager

Stephan Weil hat in seiner gut vierjährigen Amtszeit als Ministerpräsident in Niedersachsen an Profil gewonnen. Der fast immer freundlich lächelnde SPD-Politiker hatte im Februar 2013 mit seiner rot-grünen Koalition die Arbeit aufgenommen. Zuvor hatte die SPD dort äußerst knapp die Landtagswahl gewonnen und von der regierenden CDU/FDP-Koalition die Macht übernommen. Seitdem regierte Weil trotz knapper Verhältnisse problemlos mit seiner Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament, größere Koalitionskrisen zwischen SPD und Grünen gab es nicht.

Vor allem im Zuge der VW-Krise war Weil immer wieder als Krisenmanager gefragt – das Land ist größter Anteilseigner von VW, vom Schicksal des Konzerns hängen Zehntausende Arbeitsplätze in Niedersachsen ab. Bis zur gewonnenen Landtagswahl im Januar 2013 war Weil der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Seine berufliche Laufbahn hatte der gebürtige Hamburger als Anwalt, Richter und Staatsanwalt begonnen. An die Spitze des SPD-Landesverbandes war Weil im Januar 2012 gekommen, nachdem ihn die Mitglieder zuvor schon zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl bestimmt hatten.

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loc/news.de/dpa