/Vor der Bundestagswahl: Programm und Positionen der FDP

Vor der Bundestagswahl: Programm und Positionen der FDP

Vor der Bundestagswahl: Programm und Positionen der FDP


Detlef Borchers

Am 24. September steht die Bundestagswahl an und sieben Parteien haben Aussichten, in den Bundestag zu kommen Die FDP setzt voll auf Digitalisierung (“Bedenken second”), aber auch auf digitale Bürgerrechte.

“Denken wir neu” – mit dem kecken Zusatz “Schauen wir nicht länger zu” ist das Motto des Wahlprogrammes der Freien Demokratischen Partei, mit dem sie wieder in den Bundestag einziehen will. Mit seinen 158 Seiten ist das Wahlprogramm als PDF-Datei verfügbar, dazu gibt es eine Kurzfassung, welche zudem in leichter Sprache und in einfacher Sprache vorliegt. Diese Kurzfassung liegt in sieben weiteren Sprachen vor, darunter arabisch und türkisch. Auf Youtube gibt es die Fassung in der Gebärdensprache, die Fassung für Mobilgeräte ist hier. Die plakativsten Aussagen sind in einer Themenklickstrecke zusammengefasst und mit schwarzweiß-Portraits des Spitzenkandidaten Christian Lindner verziert. Er ist die Verkörperung dessen, was in der Einleitung des Wahlprogrammes $

Für die Freien Demokraten ist die Digitalisierung eine “gewaltige Chance”. Glaubt man der Analyse des Bitkom, so kommt das Wort Digitalisierung bei der FDP am häufigsten vor. Häufig wird zudem von der digitalen Revolution gesprochen und der Digitalkompetenz, die Menschen inmitten der Digitalisierung erwerben oder verbessern müssen.

Vor der Bundestagswahl

Am 24. September ist Bundestagswahl und bis dahin konkurrieren die Parteien vor allem auch mit ihren Wahlprogrammen erneut um die Stimmen der Wähler. Wie schon vor vier Jahren nimmt heise online die Programme der aussichtsreichen Parteien wieder in täglicher Folge bezüglich der Ankündigungen fürs Digitale unter die Lupe:

  1. Positionen von CDU/CSU
  2. Positionen der SPD
  3. Positionen der Linken
  4. Positionen der Grünen
  5. Positionen der FDP
  6. Positionen der AfD

Es ist wohl dieser Digitalisierung geschuldet, dass das Thema Bildung vom Umfang her den größten Platz im Wahlprogramm einnimmt. Weltbeste Bildung ist in der Sicht der Freien Demokraten das “Mondfahrprojekt” der “Ingenieursnation” Deutschland schlechthin. Man will mit neuen Bildungsanstrengungen Deutschland vom aktuellen Platz 30 auf das Top-5-Niveau der führenden OECD-Staaten (Großbritannien, Neuseeland, Dänemark, Norwegen, USA) bringen. Die Betonung der Bildung im Programm führt mitunter zu Formulierungen wie: “Dazu gehört von Kindesbeinen an die Vermittlung von Medien- und Methodenkompetenz. Hier hinein gehört auch das Verständnis von der Funktionsweise informationstechnischer Systeme, künstlicher Intelligenz und der Computersprache.”

Bildung, von der IT her gedacht

Innerhalb der Bildung hat die FDP eine ganze Reihe von Vorschlägen im Programm, die von der IT-Seite her gedacht sind. So sollen in den nächsten fünf Jahren 1000 Euro pro Schülerkopf für den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Schulen investiert werden. Das lebenslange Lernen soll mit “Online Tools” gefördert, Klassenarbeiten sollen nach dem Prinzip der “Open Books Tests” mit internetfähigen Geräten durchgeführt werden.

Höherwertige Studieninhalte sollen als “Massive Open Online Courses” (MOOCs) online vorgehalten und als Studienleistung anerkannt werden. Lehrer dürfen nach dem Plan der Freien Demokraten “keine digitalen Amateure” mehr sein und sollen “die Lust am Fortschritt vermitteln.” Dennoch trägt das Bildungsprojekt der FDP auch klassische Züge, etwa die Förderung des Kopfrechnens, die stärkere Wertung guter Rechtschreibung und die Einführung des Faches “Wirtschaft” an höheren Schulen, damit die deutsche Gründerkultur ins Brummen kommt. Daneben steht die Sprachförderung obenan, insbesondere in Englisch, weil Englisch wegen eben dieser Digitalisierung als ergänzende Verkehrs- und Arbeitssprache in der gesamten öffentlichen Verwaltung eingeführt werden soll. Die Vorstellungen der Freien Demokraten im Einzelnen: