/US-Steuerreform droht Entwicklung erneuerbarer Energie zu gefährden

US-Steuerreform droht Entwicklung erneuerbarer Energie zu gefährden

Gesetzesentwürfe zur US-Steuerreform gefährden Entwicklung von erneuerbarer Energie

(Bild: “02-09-15 First Solar Desert Sunlight Solar Farm” / U.S. Department of the Interior / cc-by-sa-2.0)

In den USA suchen Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss zwischen ihren Beschlüssen für eine Steuerreform. Bislang enthalten beide Varianten Regelungen, die Investitionen in erneuerbare Energien weniger attraktiv zu machen drohen.

Mehrere Regelungen in den Vorschlägen von Repräsentantenhaus wie Senat zu einer Steuerreform in den USA würden die Bedingungen für Investitionen in erneuerbare Energien deutlich verschlechtern. Derzeit versuchen Vertreter beider Kammern, im Reconciliation-Ausschuss des Kongresses ihre Differenzen zu überbrücken, um dem Weißen Haus bis Jahresende einen finalen Gesetzesentwurf vorzulegen. Verbände kämpfen unterdessen energisch gegen die neuen Vorschriften, die ihrer Ansicht nach Entwicklung und Einsatz von Technologien zur Senkung von Treibhausgas-Emissionen behindern würden. Das berichtet Technology Review online in „Steuerreform gegen erneuerbare Energie“.

„Die Entwürfe gehen zu einer entscheidenden Zeit genau in die falsche Richtung, weil die Entwicklung ansonsten gerade in Schwung kommt“, sagt Tom Turrentine, Leiter des Plug-In Hybrid and Electric Vehicle Research Center an der University of California in Davis. Allerdings gehen Beobachter davon aus, dass einige der schädlichsten Maßnahmen im Zuge der Gespräche zwischen Senat und Repräsentantenhaus noch gestrichen werden könnten, unter anderem weil ihre unbeabsichtigten Folgen in der Eile schlicht übersehen wurden.

Anstoß nehmen Erneuerbare-Energie-Verbände in den USA unter anderem an schlechteren Bedingungen bei Steuergutschriften für Wind- oder Solarprojekte, wie sie der Reformgesetz-Entwurf des Senats vorsieht. Bei der Vorlage des Repräsentantenhauses kritisieren sie die geplante Senkung der Steuergutschriften für die Produktion von Windenergie. Weil der Bau neuer Wind- und Solaranlagen jedoch neue Jobs in vielen Bundesstaaten bedeutet, sehen Beobachter erhebliche überparteiliche Unterstützung dafür, die kritisierten Regelungen in den laufenden Verhandlungen zu streichen.

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(sma)