/So will der türkische Präsident das Auftrittsverbot umgehen

So will der türkische Präsident das Auftrittsverbot umgehen

Erdogan will in Deutschland vor seinen Landsleuten sprechen.
Bild: dpa

Die Bundesregierung hat den geplanten Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor Anhängern in Deutschland verboten. “Wir teilen der Türkei mit, dass wir der Überzeugung sind, dass ein solcher Auftritt in Deutschland nicht möglich ist. Da gibt es verfassungsrechtliche Rechtsprechung, dass wir das auch können”, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag in Moskau.

Auftrittsverbot für türkischen Präsidenten Erdogan

“Es ist eine Abwägung der außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Und die sind hier sehr eindeutig”, sagte Gabriel. Die Bundesregierung werde in einer Verbalnote mitteilen, “dass wir eine solche Veranstaltung nicht durchführen lassen werden”.

So kann Erdogan das Auftrittsverbot umgehen

Allerdings fügte er auch hinzu, dass die Bundesregierung einen Auftritt Erdogans etwa in einem türkischen Generalkonsulat in Deutschland nicht untersagen könne. Und genau das wird das Schlupfloch des türkischen Präsidenten sein. “Für einen Auftritt des Präsidenten in einem türkischen Generalkonsulat bedarf es keiner Genehmigung der Bundesregierung”, sagte Botschaftssprecher Refik Sogukoglu der “Rheinischen Post”.

Damit liegt die Entscheidung, zu seinen Landsleuten zu sprechen, allein beim türkischen Präsidenten Erdogan.

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fka/news.de/dpa