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Schäuble soll Bundestagspräsident werden

Finanzminister Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden.
Bild: dpa

Der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Bundestagspräsident werden. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollen den CDU-Politiker bei der Fraktionsitzung am 17. Oktober für das Amt vorgeschlagen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr. Darüber hatte auch die “Bild”-Zeitung berichtet.

Merkel und Kauder sollen Schäuble überredet haben

Auch die “Bild”-Zeitung hatte darüber berichtet. Demnach sollen Kauder und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Schäuble gebeten haben, dass Amt zu übernehmen. Schäuble bringt es auf 45 Dienstjahre im Parlament. Schäuble würde damit in einer neuen Bundesregierung nicht weiter das Finanzressort führen. Wer ihm im Finanzministerium folgt, dürfte erst am Ende der schwierigen Koalitionsverhandlungen feststehen.

Schäuble ist seit 2009 Bundesfinanzminister. Der 75-Jährige ist der erfahrenste sowie populärste Minister im Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in einem Regierungsbündnis. Als künftiger Bundestagspräsident könnte Schäuble nicht an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen.

Schäuble äußert sich nicht

Nach dem Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag waren zuletzt aber Forderungen lauter geworden, Schäuble und damit einen erfahrenen Parlamentarier mit der nötigen Autorität zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert (CDU) zu wählen. Es ist das zweithöchste Amt im Staate. Schäuble selbst hatte sich bisher nicht zu seinen Ambitionen geäußert.

Weiter offen ist, wer künftig das Finanzressort führen wird. Dies ist auch im Ausland und an den internationalen Finanzmärkten von großem Interesse. Nach der Bundestagswahl loten Union sowie FDP und Grüne ein mögliches Regierungsbündnis aus – eine sogenannte Jamaika-Koalition. Sowohl Liberale als auch Grüne könnten in den Koalitionsverhandlungen auf Übernahme des Finanzministeriums pochen – als starkes Gegengewicht zum unionsgeführten Kanzleramt.

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rut/news.de