/Rekordjahr 2016: Weltweit mehr als 3 Millionen Patentanmeldungen

Rekordjahr 2016: Weltweit mehr als 3 Millionen Patentanmeldungen

Patent-Streit

(Bild: c’t)

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum feiert weiter Patentrekorde, wobei China für 98 Prozent des Wachstums bei den zusätzlichen Anmeldungen zuständig ist. In Europa und Japan ging die Zahl der Anträge dagegen leicht zurück.

3,1 Millionen Anträge auf gewerbliche Schutzrechte prasselten 2016 auf Patentämter weltweit ein, was einem Plus von 8,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Seit sieben Jahren in Folge steigt so global die Zahl der Patentanmeldungen. Für das Wachstum ist fast ausschließlich China verantwortlich: Die zusätzlichen rund 240.600 Anträge gehen zu 98 Prozent auf das Konto des dortigen “State Intellectual Property Office” (SIPO). Dies ist dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht 2017 der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu Immaterialgüterrechten zu entnehmen.

Beim chinesischen Patentamt gingen 2016 mit 1,3 Millionen – bei einer Steigerung um 21,5 Prozent – wieder die meisten Anmeldungen ein. 2015 waren es noch etwas über 1,1 Millionen. Größter Kunde des SIPO ist die Technologiefirma Huawei, die es zwischen 2011 und 2014 auf über 18.000 Patentfamilien weltweit gebracht hat. An erster Stelle weltweit liegt aber Canon aus Japan mit mehr als 30.000 Patentfamilien im gleichen Zeitraum. Die erste deutsche Firma (Bosch) folgt auf dem 12. Platz mit 16.582 einschlägigen Gruppen.

Das US-Patentamt kam im vorigen Jahr auf 605.571 Anträge (ein Plus von 2,7 Prozent gegenüber 2015). Platz 3 geht bei ganz leicht rückläufigen Zahlen mit 318.381 Anmeldungen an Japan, es folgt trotz einem Minus von 2,3 Prozent mit 208.803 Anträgen Südkorea. Das Europäische Patentamt (EPA) landet auf Rang 5 mit 159.358 Anträgen; das sind 0,4 Prozent weniger als 2015. In den Mitteilungen zu ihrem Bericht strich die Münchner Behörde dagegen hervor, dass 2016 die Zahl der “Patenteinreichungen” um 6,2 Prozent auf über 296.000 gestiegen sei. Mit eingerechnet ist hier auch die Kommunikation mit Interessenten, die wegen eines gewerblichen Schutzrechtes vorfühlen, letztlich aber keine offizielle und gültige Anmeldung einreichen.

Bei den fünf größten Patentämtern gingen im vorigen Jahr 84 Prozent der weltweiten Anträge ein. Zu den Top Ten gehören zudem die einschlägigen Behörden Deutschlands, Indiens, Russlands, Kanadas und Australiens. Der Anteil der Anmeldungen bei asiatischen Patentämtern hat sich von knapp 50 Prozent 2006 binnen zehn Jahren auf 64,6 Prozent erhöht. Generell hinterlasse vor allem China immer deutlichere Spuren in der globalen Statistik, erklärte WIPO-Generaldirektor Francis Gurry: Das Reich der Mitte gehöre zunehmend zu den weltweiten Führern in den Bereichen Innovation und Markenkreation. Bei den Pro-Kopf-Anmeldungen im Bevölkerungsdurchschnitt rangiert China aber weiter hinter Deutschland, Japan, Südkorea und den USA.

US-Bürger und -Konzerne sind am eifrigsten dabei, Anträge im Ausland zu stellen. Auf ihr Konto gehen 215.918 entsprechende Patentanmeldungen weltweit, während die Vergleichszahl für China bei 51.522 liegt. Auch Japaner und Deutsche sind in fremden Ländern besonders rege mit Ersuchen nach gewerblichen Schutzrechten. Gurry spricht hier von einer wachsenden “Internationalisierung des Schutzes geistigen Eigentums”. Diese erwachse dem Wunsch, “Technologie in fremden Märkten zu kommerzialisieren”.

Erteilt wurden im vorigen Jahr global 1,35 Millionen Patente, was 8,9 Prozent mehr sind als 2015. Die Zunahme habe in akademischen Kreisen zu einer Debatte geführt, ob die Ämter zu bereitwillig zu viele Schutzrechte ausgeben, heißt es in dem Bericht. Laut der WIPO sind die Angaben unterschiedlicher Behörden in diesem Bereich aber kaum vergleichbar, weitere Forschungsarbeiten seien nötig. Den Bestand der global gültigen Patente gibt die Genfer Einrichtung für 2016 mit 11,8 gegenüber 10,6 Millionen im Vorjahr an. 2,8 Millionen davon seien in den USA in Kraft. Der Frauenanteil unter den Anmeldern sei in Russland am höchsten, gefolgt von Mexiko und den USA.
(Stefan Krempl) /


(mho)