/Petry und AfD streiten um Marke “Blaue Partei”

Petry und AfD streiten um Marke “Blaue Partei”

Der Streit zwischen Frauke Petry und ihrer Ex-Partei geht weiter.
Bild: Monika Skolimowska/dpa

Zwischen der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry und ihrer früheren Partei gibt es nach einem Medienbericht Streit um Marken- und Namensrechte. Dabei geht es um Petrys neue Partei “Die blaue Partei” und darum, wer diesen und ähnliche Namen sowie die Marke “Blaue Wende” für sich beanspruchen darf. Beide Seiten haben beim Patentamt Markenschutz beantragt und prüfen rechtliche Schritte gegeneinander, wie sie dem Portal “Bild.de” sagten.

“Die Blaue Partei”: Markenrechtsstreit zwischen Frauke Petry und der AfD

“Die Blaue Partei” war nach Angaben des Bundeswahlleiters am 17. September gegründet worden – eine Woche vor der Bundestagswahl. Einen Tag nach der Wahl hatte Petry angekündigt, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen. Kurz darauf trat sie aus der Partei aus. Das Patent- und Markenamt hat nach Angaben der Zeitung noch nicht entschieden. Auch ein Buchverlag beanspruche den Namen “Die Blauen”, da unter diesem Namen seit vielen Jahren eine Buchreihe erscheine, hieß es.

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jat/news.de/dpa