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Kim Dotcom: Rückschlag im Kampf gegen die Auslieferung

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Kim Dotcom kämpft vor Gericht weiter gegen seine Auslieferung an die USA.

(Bild: dpa, Geraldine Clermont)

Ein neuseeländisches Gericht hat Argumente des Megaupload-Gründers gegen seine geplante Auslieferung an die USA weitgehend verworfen. Im Februar entscheidet ein Berufungsgericht über die Auslieferung.

Kim Dotcom hat in seinen Kampf gegen die drohende Auslieferung an die US-Behörden einen Rückschlag hinnehmen müssen. Ein Gericht in Neuseeland hat am Freitag einem Antrag der US-Vertreter stattgegeben und den Großteil von Dotcoms Einwänden gegen den Auslieferungsbeschluss zurückgewiesen. In einer Anhörung vor dem Berufungsgericht im Februar werden demnach nur einer von ursprünglich acht Einwänden erörtert werden.

Seit der Stilllegung des Filehosters Megaupload, hinter dem Kim Dotcom steckte, betreiben die US-Behörden seine Auslieferung. 2012 kam es zu einer Razzia auf dem Anwesen des Internet-Millionärs in Neuseeland. Dabei haben die Behörden Beweismaterial, Elektrogeräte und Vermögen beschlagnahmt. Die USA fordern die Auslieferung Dotcoms und wollen dem gebürtigen Deutschen den Prozess unter anderem wegen Betrugs und Urheberrechtsverletzungen machen.

Ende 2015 hatte ein neuseeländisches Gericht erstmals entschieden, dass Dotcom an die US-Behörden ausgeliefert werden kann. Dieses Urteil wurde in zweiter Instanz im Februar 2017 vom High Court bestätigt. Im Februar 2018 soll die Angelegenheit nun vor dem Berufungsgericht verhandelt werden. Parallel kämpft Dotcom an mehreren Fronten um sein beschlagnahmtes Vermögen.

Dotcoms Verteidigung beruht im Wesentlichen darauf, dass die Durchsuchungsbeschlüsse der neuseeländischen Justiz, aufgrund derer die Razzia auf seinem Anwesen durchgeführt worden war, nicht rechtmäßig waren. Dotcoms Anwälte hatten die Beschlüsse in der Vergangenheit bereits angegriffen, doch der Supreme Court hat die Beschwerden schließlich abgewiesen. Für die Berufungsverhandlung wollte Dotcom diese Argumente nun wieder einführen, was das Gericht mit Hinweis auf die Entscheidung des Supreme Court zurückgewiesen hat.

Dotcom, der als Kim Schmitz in Deutschland geboren wurde und hierzulande in Hackerkreisen auch als “Kimble” berühmt-berüchtigt war, äußerte sich auf Twitter am Freitag kryptisch: „Manchmal ist das, was wie eine Niederlage aussieht, tatsächlich ein Sieg.”


(vbr)