/Kann Russland die Bundestagswahl manipulieren?

Kann Russland die Bundestagswahl manipulieren?

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) befürchtet russische Einflussversuche vor Wahl im September.
Bild: dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) rät zu Gelassenheit und Wahrheit als Gegenmittel bei möglichen russischen Manipulationsversuchen vor der Bundestagswahl. “Wir haben solche mutmaßlichen Einflussversuche auch anderswo erlebt. Deswegen kann ich sie auch für Deutschland nicht pauschal ausschließen”, sagte de Maizière der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Weil wir sie nicht ausschließen können, haben wir uns natürlich auch darauf vorbereitet”, betonte er. “Dagegen hilft Achtsamkeit, Gelassenheit und Wahrheit.”

Geleakte Informationen über Hillary Clinton und Emmanuel Macron kurz vor Wahl aufgetaucht

Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs um die US-Präsidentschaft waren im Internet interne E-Mails der Demokratischen Partei aufgetaucht, die Kandidatin Hillary Clinton in ein schlechtes Licht rückten. Auch das Team um den heutigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron war kurz vor der Wahl mit geleakten Dokumenten konfrontiert worden. In beiden Fällen deuten Spuren auf eine russische Hackergruppe hin. Die könnte nach Ansicht von Experten auch für den Hackerangriff auf den Bundestag vor zwei Jahren verantwortlich sein, bei denen die Angreifer wochenlang das Netzwerk das Parlaments ausspionieren konnten. Es wäre möglich, dass ein Teil des abgegriffenen Materials noch im Bundestagswahlkampf auftaucht.

“Von den abgesaugten Informationen aus den Angriffen gegen den Deutschen Bundestag ist bislang noch keine einzige Zeile öffentlich geworden”, sagte de Maizière. “Falls da mehrere Tage vor der Wahl irgendwelche Sachen hochkommen sollten, kommt auch den Medien eine große Verantwortung zu, insbesondere wie differenziert sie dann gegebenenfalls darüber berichten.”

Tägliche Angriffe auf deutsche Regierungsnetze

Der Innenminister sagte, es gebe jeden Tag eine hohe Zahl von Angriffen auf die Regierungsnetze. “Unsere Schutzsysteme sind aber gut, so dass wir sie bisher abwehren konnten.”

Mit Blick auf eine mögliche Anschlagsgefahr in den letzten Wahlkampfwochen sagte der Minister: “Die terroristische Gefahr in Deutschland ist hoch, und sie bleibt hoch. Das gilt ganz unabhängig von besonderen Daten wie dem der Bundestagswahl.” Auf die Frage, ob ein islamistischer Anschlag in Deutschland den Wahlkampf drehen und die Stimmung vor der Wahl elementar beeinflussen könnte, sagte er: “Bisher zeigen die Erfahrungen der terroristischen Anschläge, dass die Bevölkerung dann zusammenrückt und einen relativ kühlen Kopf behält. Ich hoffe, das würde auch in Zukunft so sein.”

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mag/news.de/dpa