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Jamaika-Sondierer einigen sich bei zentralen Digitalisierungs-Themen

Bundestag

Bie der DIgitalisierung läuft’s mit Jamaika hervorragend, findet Dorothee Bär (CSU).

(Bild: heise online/Archiv)

Zumindest bei den Fragen der Digitalisierung scheinen die Verhandlungsführer einer möglichen Jamaika-Koalition einer Meinung zu sein. Unter anderem soll der Glasfaserausbau gefördert werden.

Die Teilnehmer der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition haben sich in zentralen Punkten beim Thema Digitalisierung geeinigt. “Der Sondierungsteil Digitales ist abgeschlossen”, sagte der Verhandlungsführer für diesen Bereich, der FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin, der dpa.

Beim Breitbandausbau seien sich die Teilnehmer von CDU/CSU, FDP und Grünen einig gewesen, dass künftig ausschließlich Glasfaseranschlüsse gefördert werden sollten. Bis 2025 soll so eine flächendeckende Abdeckung mit einer Internet-Bandbreite von einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden.

Einige Fragen seien noch strittig, etwa die Frage eines von der FDP befürworteten Digitalministeriums, sagte Höferlin, der als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat in den Bundestag gewählt wurde. Die Runde sei aber zuversichtlich gewesen, diese Fragen in Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.

Die CSU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schrieb auf Twitter, dass es keine eckigen Klammern mehr gebe. In eckige Klammern fassten die Unterhändler bislang strittige Punkte. “Das Zukunftsthema Digitalisierung läuft schon mal hervorragend bei den Sondierungsgesprächen”, so die parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter.
(dpa) /


(axk)