/Irre Forderung nach Sex-Steuer beschäftigt Stadtrat

Irre Forderung nach Sex-Steuer beschäftigt Stadtrat

In Frankfurt am Main oder Köln gibt es bereits eine Sex-Steuer – doch brauchen Kleinstädte mit nur einem Saunaclub die Vergnügungssteuer ebenfalls? (Symbolbild)
Bild: Patrick Seeger / picture alliance / dpa

Köln oder Frankfurt am Main haben es vorgemacht, da wollte auch die Gemeinde Eichenzell im Landkreis Fulda in Hessen nicht hinten anstehen: Die SPD in der osthessischen Stadt (rund 36.000 Einwohner) plädierte für die Einführung einer Steuer auf “Vergnügen besonderer Art” – mit anderen Worten eine Sex-Steuer. Immerhin werden in den Metropolen im Ruhrgebiet und am Main über die Sex-Steuer jährlich mehrere tausend Euro eingenommen.

SPD fordert Einführung von Sex-Steuer in Eichenzell (Hessen)

Am 14. Dezember wurde der Vorschlag der Sozialdemokraten nun in der Gemeindevertretersitzung in Eichenzell zur Debatte vorgelegt. Die örtliche SPD-Fraktion forderte eine Besteuerung nicht nur für Bordellbesuche, sondern auch für Filmvorführungen von FSK-18-Streifen sowie Besuche von FKK-Clubs, Saunaclubs, Striplokalen oder Tabledance-Einrichtungen. Auch Sexshops sollen unter die Sex-Steuer-Regelung fallen, ließ die SPD auf ihrer Facebookseite wissen. Die Höhe der Sex-Steuer solle von der Größe der Lokalitäten abhängig gemacht werden, forderte die SPD bereits Ende November – mit einer Steuerabgabe von täglich 3 Euro pro 10 Quadratmeter legte die SPD Eichenzell eine erste Empfehlung für die Steuer vor.

Sex-Steuer in Eichenzell ist vorerst vom Tisch

Bislang wurde in der hessischen Gemeinde lediglich die Nutzung von Spielautomaten mit einer Vergnügungssteuer belegt – doch um den “Finanzbedarf der Gemeinde” zu bedienen, sei die Ausweitung der Vergnügungssteuer notwendig, begründete die SPD-Fraktion ihre Forderung. Doch der SPD-Ruf nach einer Sex-Steuer wurde abgeschmettert: Wie der “Hessische Rundfunk” berichtet, kamen die Lokalpolitiker zu keinem übereinstimmenden Ergebnis. Eichenzells Bürgermeister Dieter Kolb kündigte jedoch an, den Vorschlag der SPD zur Einführung einer Sex-Steuer an den Haupt- und Finanzauschuss weiterzuleiten.

Soll DIESER Saunaclub in Hessen die Sex-Steuer bezahlen?

Ein klares “Ja” zu einer Sex-Steuer sei nicht zustande gekommen, da laut “Hessischem Rundfunk” zu viele ungeklärte Fragen im Raum stünden. So sei beispielsweise unklar geblieben, welche Auswirkungen die neue Steuer auf den davon betroffenen Betrieb hätte – denn Eichenzell verfügt aktuell nur über ein Lokal, das von einer Sex-Steuer betroffen sein dürfte. Zudem könnte es Probleme geben, da der Betreiber des Saunaclubs lediglich die Räume bereitstelle, die darin tätigen Prostituierten jedoch freiberuflich tätig seien.

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loc/fka/news.de