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Internet Governance Forum soll nach Berlin kommen

Internet Governance Forum soll nach Berlin kommen


Monika Ermert

(Bild: ieee.org)

Die Bundesregierung hat sich dafür entschieden, das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen nach Berlin zu holen.

Das Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen soll 2019 nach Berlin kommen und dort über die “Spielregeln des Internets” diskutieren. Den Beschluss für die lange vorbereitete Einladung fasste das Bundeskabinett gestern. Sie unterstreiche damit “die hohe Priorität”, die sie Internetthemen beimesse, heißt es in einer Mitteilung. Vom 26. bis zum 28. November 2019 könnte das IGF nun also in Berlin stattfinden.

Das IGF wurde 2006 als Ergebnis des Weltgipfels der Informationsgesellschaft der Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Es sollte als Plattform dienen, auf der strittige Punkte der globalen Netzpolitik ohne Entscheidungsdruck diskutiert werden können, und zwar in einem UN-unüblichen Format. Statt nur Regierungsvertreter und Diplomaten bringt das Forum jährlich bis zu 3000 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Regierungen zusammen.

Diesen “Multi-Stakeholder-Ansatz” lobte die UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr ausdrücklich, sie verlängerte das Mandat des Forums 2015 für weitere 10 Jahre. Das IGF könne auch denjenigen eine Stimme geben, die sonst nur wenig gehört werden, meint die Bundesregierung und nennt Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz als wichtige Themen für eine global geführte Diskussion.


(anw)