/Große Koalitionsverhandlungen wurden über wichtige Flüchtlingsthemen vertagt

Große Koalitionsverhandlungen wurden über wichtige Flüchtlingsthemen vertagt

Sechs Stunden nächtliche Gespräche zwischen den Konservativen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Sozialdemokraten geführt von Martin Schulz wurden am frühen Montagmorgen vertagt, wobei “alle Seiten” scheinbar noch auf einen Termin am 4. Februar hinarbeiteten.

“Die Arbeit und die Diskussion geht weiter; vielleicht nicht immer zu solchen Zeiten”, sagte Michael Grosse-Brömer, Leiterin des parlamentarischen Bündnisses von Merkels Bundestag, bestehend aus ihrer CDU und der Bayerischen Christlichen Sozialunion (CSU).

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In einer gemeinsamen Erklärung sagte Große-Brömer, “alle Seiten” seien “entschlossen, Lösungen zu finden”.

Eine von Reuters zitierte Quelle der Sozialdemokraten (SPD) sagte, “Quietschen” fasste den Ton der Sonntagsnacht-Gespräche zusammen, wobei die drei Parteien immer noch gegen einen SPD-Aufruf waren, Verwandten im Ausland zu erlauben, Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus beizutreten. Die ungewöhnliche Beschreibung stammt aus einer Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, die auf einem Parteitag der SPD versprochen hatte, dass die SPD bei Koalitionsverhandlungen verhandeln werde, “bis die andere Seite zu quieken beginnt”.

Das Thema sei auf Expertenebene weitergeleitet worden, ein Verweis auf Arbeitsgruppen aus den drei Parteien, die das ganze Wochenende über konsultiert hatten.

Grosse-Brömer hat am vergangenen Freitag die Frist und die Tagesordnung für den 4. Februar skizziert und gesagt, dass die Unterhändler in 18 Arbeitsgruppen aufgeteilt seien.

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Wesentliche Meinungsverschiedenheiten

Frühere Berichte besagen, dass 15 Verhandlungsführer in der sechsstündigen Verhandlungsrunde am Sonntagabend, an der Merkel, Schulz und die bayerische CSU beteiligt waren, Themen der Außenpolitik, der Entwicklungszusammenarbeit, der Verteidigung und der Menschenrechte “durchgegangen” seien.

Neben der Flüchtlingspolitik blieben aber auch wesentliche Meinungsverschiedenheiten über die Arbeitsmarktpolitik und die Krankenversicherung bestehen Richtlinienänderungen Das hat vor einer Woche auf einer SPD-Parteikonferenz in Bonn gefordert Schulz reichte nur ein knappes grünes Licht um eine weitere große Koalition zu suchen.

Ein erneutes Scheitern könnte Merkel zwingen, eine riskante Minderheitsregierung anzuführen oder eine zweite deutsche Bundestagswahl nur wenige Monate nach der Bundestagswahl im September durchzuführen, die den Konservativen und der SPD schwere Verluste bescherte.

Deutschland war im November durch den ungewöhnlichen Zusammenbruch eines Koalitionsantrags nach der Wahl, der zwischen Merkels Konservativen, der oppositionellen liberalen Freien Demokraten (FDP) und den oppositionellen Grünen angestrebt wurde, verblüfft.

ipj / aw (AFP, Reuters, dpa)