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FDP-Vize Kubicki kann sich Jamaika-Comeback vorstellen

Wolfgang Kubicki kann sich eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen vorstellen.
Bild: dpa

Die SPD-Spitze will nun doch mit der Union über eine Regierungsbildung sprechen, zieht aber einige rote Linien. Die SPD wolle ein “Maximum” ihres Wahlprogramms durchsetzen, sagte Parteichef Martin Schulz am Montag in Berlin. Am Donnerstag soll ein SPD-Parteitag in Berlin grünes Licht für das Ausloten einer möglichen erneuten Zusammenarbeit mit CDU und CSU geben. Vor zwei Wochen hatte die SPD-Führung noch geschlossen gegen eine Neuauflage der großen Koalition gestimmt und sich offen für Neuwahlen gezeigt.

Zu den “essenziellen” Forderungen, die der SPD-Vorstand bei nur einer Enthaltung beschloss, zählen die Einführung einer Bürgerversicherung, ein humanitärer Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz (was vor allem die CSU ablehnt), ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz, eine Solidarrente gegen Altersarmut und ein gesetzliches Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit.

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Der vierseitige Antrag mit der Überschrift “Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland” wird nun dem Parteitag zur Abstimmung vorgelegt. Geben die Delegierten ihr Okay, will Schulz sich schon in der kommenden Woche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer zusammensetzen. An dem Treffen sollen auch SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sowie Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnehmen.

Wolfgang Kubicki kann sich Jamaika-Comeback vorstellen

CDU-Vize Thomas Strobl bezeichnete es als “Irrsinn”, wenn nach einem Jamaika-Bündnis nun auch eine große Koalition nicht zustande käme. Aber vielleicht ist es ja mit Jamaika auch noch gar nicht aus. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot für möglich, wie er demRedaktionsNetzwerk Deutschland sagte.

“Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage”, wird Kubicki dort zitiert. “Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker”, erklärt der FDP-Vize.

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rut/news.de