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Facebook: Russlands Aufsichtsbehörde droht mit Sperrung ab 2018

Sollte Facebook einem russischen Gesetz nicht nachkommen und Nutzerdaten von Russen auch auf Servern in dem Land speichern, droht dem sozialen Netz die Schließung in Russland. Twitter habe das bereits zugesagt, LinkedIn wurde bereits gesperrt.

In Russland droht Facebook möglicherweise bald eine Sperre. Das soziale Netzwerk würde gegen das russisches Recht verstoßen, wenn es ab 2018 Nutzerdaten von Russen nicht auf Servern in dem Land speichere, sagte der Leiter der Aufsichtsbehörde für Medien, Telekommunikation und Datenschutz, Alexander Scharow, am Dienstag. “Das Gesetz gilt für alle”, sagte er der Agentur Tass zufolge. Moskau werde keine Ausnahmen zulassen. Sollte sich Facebook weigern, müsse das Unternehmen seine Arbeit in Russland einstellen.

Das Gesetz über die Speicherung personenbezogener Daten gilt in Russland seit 2015. Es ist der Grund dafür, dass seit dem vergangenen Jahr das Karriere-Netzwerk LinkedIn dort nicht mehr zugänglich ist. Das Unternehmen hatte gegen die drohende Sperre geklagt, war aber vor Gericht zweimal gescheitert. Facebook hat nach der Aufforderung nun bis 2018 Zeit einzuwilligen. Twitter wiederum habe den Umzug der Daten bereits zugesagt, schreibt Tass unter Berufung auf Scharow. Der soll im kommenden Jahr abgeschlossen werden.

Die Moskauer Führung versucht seit Jahren, das Internet in Russland stärker zu kontrollieren. Im Sommer hatte das Parlament zudem ein Gesetz beschlossen, das die Nutzung von Anonymisierungs-Software und sogenannter Virtueller Privater Netzwerke (VPN) im Internet einschränkt.


(mho)