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Ex-Ministerin fordert: Amtszeit von Kanzlern begrenzen

Sollte die Amtszeit von Bundeskanzlern beschränkt werden?
Bild: dpa

Die frühere Familienministerin und scheidende Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder befürwortet eine gesetzliche Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern. “Für unsere nächste Bundeskanzlerin oder unseren nächsten Kanzler könnte ich mir tatsächlich vorstellen, die Amtszeit zu begrenzen”, sagte die CDU-Politikerin der “Welt am Sonntag”. So würde auch das Dilemma für den Amtsinhaber aufgelöst, den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören zu finden. “Wenn Sie beispielsweise zur Hälfte der Amtszeit ankündigen aufzuhören, gelten Sie fortan als ‘lame duck’, und wenn Sie gleich nach der Wahl aufhören, fühlt sich der Wähler zu Recht betrogen.”

Begrenzung der Amtszeit nach amerikanischem Vorbild?

Eine solche Begrenzung – wie etwa für US-Präsidenten – könne aber immer nur mit Geltung für die übernächste Wahl entschieden werden, ähnlich wie der Zuschnitt von Wahlkreisen, sagte Schröder.

In dem Doppelinterview mit ihrem ebenfalls nicht wieder für den Bundestag kandidierenden Ehemann Ole Schröder widersprach dieser: “Ich bin gegen eine Begrenzung. Wir haben doch ganz gute Erfahrungen mit Bundeskanzlern gemacht, die lange regiert haben, auch momentan.”

CDU-Chefin Angela Merkel ist seit 2005 Kanzlerin und will sich diesen September für weitere vier Jahre wählen lassen. Der frühere CDU-Chef Helmut Kohl war 16 Jahre in dem Amt.

Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist nicht nötig.

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bua/news.de/dpa