/Die Parteien treten in die letzte Verhandlungsrunde ein, um eine neue deutsche Koalitionsregierung zu bilden

Die Parteien treten in die letzte Verhandlungsrunde ein, um eine neue deutsche Koalitionsregierung zu bilden

Die Verhandlungen zwischen der CDU / CSU und der SPD haben begonnen, was hoffentlich die letzte Runde sein könnte, wobei einige Fragen zwischen den Parteien noch ungeklärt sind. Die Verhandlungen könnten noch mindestens zwei Tage dauern, da die Parteien versuchen, die Details einer anderen sogenannten “Großen Koalition” auszubügeln.

Bundeskanzlerin Merkel sagte, es sei noch nicht möglich zu sagen, wie lange die Gespräche dauern würden.

Merkel entering coalition talks (Getty Images/AFP/T. Schwarz)

In den Gesprächen schien Bundeskanzlerin Merkel vorsichtig optimistisch zu sein

“Wir haben gestern gute Vorarbeiten geleistet, aber es gibt immer noch wichtige Probleme, die es zu lösen gilt”, sagte Merkel Reportern, bevor sie zu den Gesprächen aufbrachen. “Ich gehe heute mit gutem Willen ins Gespräch, erwarte aber auch, dass wir uns schwierigen Verhandlungen gegenübersehen.”

“Wir wissen, welche Aufgabe wir haben und versuchen, ihr gerecht zu werden.”

SPD-Chef Martin Schulz sagte indessen, die gegnerischen Seiten hätten in den letzten Tagen eine Einigung über bestimmte Politik erzielt, blieben aber weiterhin bestehen im Widerspruch zu einer Reihe von Fragen .

“Die (…) Parteien haben zugestimmt und sind in den letzten Tagen in vielen Punkten näher gerückt, aber es gibt noch Fragen zu diskutieren – insbesondere in Fragen der Sozialpolitik”, sagte Schulz den Reportern, als er zu den Gesprächen kam.

Mehr als vier Monate nach dem Halten allgemeine Wahlen Deutschland bleibt ohne neue Regierung in politischer Schwebe. Die Bemühungen, eine Regierungskoalition zu bilden, haben sich in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands am längsten entwickelt.

Die Unstimmigkeiten gehen weiter, wenn die Parteien in die Endrunde kommen

Die Parteien konnten sich in Fragen der Energie – und Landwirtschaftspolitik sowie in der Trennungsfrage von Familienzusammenführungen von Flüchtlingen , aber es gibt immer noch keinen Konsens, insbesondere in Bezug auf Gesundheitsreformen. Der konservative CDU / CSU-Block hat die Forderung der SPD nach einer umfassenden Umgestaltung des deutschen Krankenversicherungssystems, wonach das universelle Multi-Payer-Gesundheitssystem durch ein nationales Single-Payer-Modell ersetzt werden würde, kategorisch zurückgewiesen.

SPD party meeting in Bonn on January 21,2018 (Reuters/T. Schmuelgen)

Besonders jüngere SPD-Mitglieder haben sich dagegen ausgesprochen, eine so genannte “Große Koalition” – oder “GroKo” auf Deutsch zu bilden

“Wir werden heute sehr, sehr intensiv über diese Themen verhandeln müssen und ich denke, dass Vereinbarungen möglich sind, aber sie sind immer noch nicht erreicht worden”, sagte Schulz gegenüber Reportern.

Um eine Einigung zwischen den beiden Parteien zu erzielen, müssten die 443.000 SPD-Mitglieder einen Koalitionsvertrag per Abstimmung genehmigen, doch viele bleiben skeptisch, die seit 2013 bestehende Große Koalitionsallianz unter SPD und CDU / CSU zu erneuern Verluste in der Wahl.

Eine beträchtliche Anzahl von SPD-Mitgliedern sind erwartet, ein endgültiges Koalitionsabkommen zu verhindern . Die SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig forderte alle Verhandlungsparteien jedoch auf, Zugeständnisse zu machen, um eine neue Regierung zu bilden. Es sei den einfachen Deutschen schwer zu erklären, warum sie Monate nach den Nationalwahlen am 24. September noch auf eine neue Regierung warteten.

Angela Merkel and Martin Schulz (Reuters/H. Hanschke)

Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz sehen sich in einer Reihe von sozialpolitischen Fragen weiterhin mit Hürden konfrontiert

Keine Alternative zur “großen Koalition”

Merkels Versuch, eine Regierungskoalition mit zwei kleineren Parteien zu bilden, war im November zusammengebrochen und ließ ihr keine andere Wahl, als sich an die SPD für eine erneute “Große Koalition” zu wenden.

Schulz, der zuvor ausgeschlossen hatte, eine weitere “Große Koalition” zwischen Deutschlands größten Parteien zu bilden, änderte seine Meinung schließlich und zog einige Kritik von bestimmten Teilen seiner Partei an.

Wenn es nicht zu einer Einigung zwischen den Parteien oder zu einer Ablehnung durch sozialdemokratische Mitglieder kommt, würde Merkel eine Minderheitsregierung erhalten. Oder es könnte sie zwingen, neue Wahlen abzuhalten.

ss / cl (AP, Reuters)