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Deutsche Sicherheitsbehörden warnten vor Gewalt bei G20

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Arbeit der Polizei rund um den G20-Gipfel erneut verteidigt. Auf die Fragen, ob die Polizei zu hart vorgegangen sei und ob es Anzeichen für Polizeigewalt gebe, sagte er am Freitagmorgen dem Sender NDR 90,3: “Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.”

Olaf Scholz: Es gab keine Polizeigewalt beim G20-Gipfel

Auch bei Demonstrationen mit überwiegend friedlichen Teilnehmern hatte die Polizei teilweise Pfefferspray und Wasserwerfer eingesetzt. Am Freitag vergangener Woche eskalierte die Gewalt dann im Schanzenviertel.

“Ich will ausdrücklich sagen: Es gab sehr besonnene, sehr mutige, sehr schwierige Einsätze der Polizei. Und die Polizei hat wirklich alles getan, was möglich gewesen ist”, sagte Scholz. Im Nachgang zu einem solchen Gipfel werde immer alles aufbereitet. Er glaube, dass der Polizei auch anschließend nichts vorzuwerfen sein werde.

Bei den drei Tage dauernden Ausschreitungen während des Gipfels waren fast 500 Polizisten und eine unbekannte Zahl an Demonstranten verletzt worden. Geschäfte wurden geplündert, Autos angezündet und Straßenzüge verwüstet.

Sicherheitsbehörden befürchteten bereits vor G20-Gipfel in Hamburg Ausschreitungen

Doch bereits im Vorfeld hat es Warnungen seitens der deutschen Sicherheitsbehörden gegeben, die sich deutlich gegen Hamburg als Bühne für den G20-Gipfel ausgesprochen haben. Der Bericht von Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt aus dem Frühjahr 2017, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt, ist eindeutig. “Aufgrund des urbanen Umfelds und der starken linksextremistischen Szene wird Hamburg die geeignete Bühne für Ausschreitungen gewalttätiger Linksextremisten aus dem In- und Ausland sein”, heißt es darin.

Thomas de Maizière warnte vor Gewalt von “über 8000 Extremisten aus dem In- und Ausland”

Des Weiteren wird darin die Nähe zum links geprägten Schanzenviertel deutlich betont. “Dieses Viertel ist Betätigungsfeld und Aufenthaltsort von Linksextremisten / Autonomen, die bundes- und europaweit gut vernetzt sind und in dem G-20-Gipfel eine einmalige Gelegenheit sehen, verloren gegangene Reputation innerhalb ihres politischen Spektrums zurückzuerlangen.”

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte vorab das “gewaltbereite Potenzial in Hamburg auf über 8000 Extremisten aus dem In- und Ausland” geschätzt, wie Focus berichtet.

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kad/gea/news.de/dpa