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Desinformation am Wahltag möglich – darauf sollte man achten

Am Sonntag kann Deutschland bis Punkt 18 Uhr einen neuen Bundestag wählen.
Bild: dpa

Monatelang hat die deutsche Spionageabwehr gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Bundestagswahl zu beeinflussen. Und nun? Bisher hat es nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden weder Leaks aus den Cyberattacken auf Bundestag, Abgeordnete und Parteien noch Desinformationskampagnen gegeben. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagt im “Bild”-Interview: “Wir sehen nicht, dass Putin sich in den Wahlkampf eingemischt hat, und wir sehen auch keine große Wirkung.”

Fragen und Antworten zum Thema:

Bundestagswahl 2017 – Wie sieht das mögliche Angriffsszenario aus?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist in Deutschland für die Spionageabwehr zuständig. Ende Juli sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Ich rechne damit, dass im Vorfeld der Wahl Informationen an die Öffentlichkeit gebracht werden, seien es nun falsche Informationen, verfälschte Informationen oder echte Informationen, um die Stimmabgabe der Wähler zu beeinflussen, so wie es in den USA und vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich der Fall war.” Denkbar schien außerdem, dass russische oder andere ausländische Geheimdienste Inhalte aus abgehörten Telefonaten öffentlich machen, um die Stimmung in Deutschland zu beeinflussen.

Nach Cyberangriff auf den Bundestag! Was steckt hinter den Warnungen?

Bei dem schweren Cyberangriff auf den Bundestag im Mai 2015 erbeuteten Hacker, hinter denen Sicherheitsbehörden russische Stellen vermuten, etwa 17 Gigabyte Daten. Darunter könnten elektronisch gespeicherte Akten genauso sein wie Kontaktdaten von Abgeordneten, Telefonnummern oder Mailadressen. Möglich ist auch, dass sogenanntes Kompromat abgeflossen ist – im Geheimdienstjargon steht der Begriff für Material, das einen Politiker angreif- oder erpressbar macht.

Welche Informationen tatsächlich erbeutet wurden, ist öffentlich nicht bekannt. Ähnliche Angriffe gab es auch auf die Bundes-CDU und Abgeordnete anderer Parteien. Maaßen sagte Anfang September bei einem “Tagesspiegel”-Symposium, seine Behörde kontrolliere stündlich, ob auf den Anfang 2017 registrierten Internetseiten btleaks.info und btleaks.org Inhalte online gestellt werden, die beim Hack der Bundestagsserver erbeutet wurden.