/De Maizière will Asylbewerbern Leistungen kürzen

De Maizière will Asylbewerbern Leistungen kürzen

Bundesinnenminister Thomas De Maizière fordert kürzere Leistungen für Asylbewerber.
Bild: dpa

Die Regelungen für Asylbewerber sind in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU völlig verschieden geregelt. Nun spricht sich Bundesinnenminister Thomas De Maizière für ein einheitliches Asylverfahren aus. Dazu gehöre auch eine Kürzung der bisherigen Leistungen für Asylbewerber.

Thomas De Maizière fordert kürzere Leistungen für Asylbewerber

Im EU-Vergleich seien die Leistungen für Flüchtlinge in Deutschland ziemlich hoch. Laut Thomas De Maizère sei dies Teil des “Sogeffektes nach Deutschland”, heißt es in der “Rheinischen Post”. Um das das Asylverfahren in der EU zu vereinheitlichen, müssten auch die Leistungen relativ gleich sein.

Problematisch ist es jedoch, wenn man bedenkt, dass die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher als in Rumänien sind. “Man könnte sich im Rahmen einer Angleichung aber auf entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten verständigen”, sagte De Maizière gegenüber der “Rheinischen Post”. Außerdem sei es zwingend notwendig, dass es einen einheitlichen Rechtsschutz gebe. “Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinauszögern, deutlich mehr als anderswo”, sagte der Bundesinnenminister weiter.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Google+ und Twitter? Hier finden Sie brandheiße News, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur Redaktion.

bua/news.de