/Das haben Sie beim TV-Schlagabtausch am Sonntagabend versäumt

Das haben Sie beim TV-Schlagabtausch am Sonntagabend versäumt

SPD-Herausforderer Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim einzigen TV-Duell im Bundestagswahlkampf Fehler in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen. Der SPD-Vorsitzende kritisierte am Sonntagabend, dass Merkel sich zu Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 nicht mit den europäischen Partnern abgestimmt habe. Wenn sie sage, sie würde alles wieder so machen wie 2015, könne er nur sagen: “Dazu würde ich nicht raten.” Eine europäische Lösung wäre weniger zulasten Deutschlands gegangen.

Schulz im Angriffsmodus – Merkel rechtfertigt Flüchtlingskurs

Merkel verteidigte in dem live übertragenen Schlagabtausch ihre Entscheidung von vor zwei Jahren, in Ungarn festsitzenden Migranten und Flüchtlingen den Weg nach Deutschland zu ebnen. Sie habe damals nicht anders handeln können. “Es musste entschieden werden.” Es sei klar gewesen, dass Ungarns Regierungschef Viktor Orban sich nicht solidarisch zeigen würde. Sie habe im übrigen ihren Kurs mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (beide SPD) abgestimmt.

Schulz fragte Merkel daraufhin direkt, warum der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer Orban als Ehrengast zur CSU eingeladen habe. Die CDU-Chefin umging die Frage.

Das Duell wurde von den vier Sendern ARD, ZDF, RTL und Sat.1 veranstaltet und ausgestrahlt. Es wurde erwartet, dass bis zu 20 Millionen Zuschauer den Schlagabtausch verfolgen. Das TV-Duell gilt als Höhepunkt des bisher eher müde verlaufenden Bundestagswahlkampfs. Die SPD erhofft sich davon eine Trendwende in der Wählergunst – seit Wochen liegt die Partei von Schulz in den Umfragen weit hinter der Union.

Schulz für Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Im Konflikt mit der Türkei sprach sich Schulz für einen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara aus. “Wenn ich Kanzler werde, werde ich (…) die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union abbrechen.» Er ergänzte mit Blick auf die jüngste Festnahme zweier Deutscher in der Türkei: “Es ist ein Punkt erreicht, in dem wir die wirtschaftlichen Beziehungen, die Finanzbeziehungen, die Zollunion und die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union beenden müssen.” Merkel verwies darauf, dass der Abbruch der Beitrittsverhandlungen einstimmig von allen EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden müsse.

Am Freitag war bekannt geworden, dass zwei Deutsche im Urlaubsort Antalya festgenommen worden. Ihnen werden Verbindungen zur Gülen-Bewegung vorgeworfen, die die türkische Regierung für den gescheiterten Putschversuch vor gut einem Jahr verantwortlich macht.

“Anschlag auf Demokratie”: Schulz relativiert Vorwurf gegen Merkel

Der SPD-Kanzlerkandidat relativierte zum Auftakt seinen Vorwurf, Merkel unternehme mit ihrer inhaltsarmen Politik einen “Anschlag auf die Demokratie”. Dies sei eine “harte und zugespitzte Formulierung” beim SPD-Parteitag gewesen, die er so nicht noch einmal sagen würde. Er bekräftigte allerdings, Merkel scheue die Kontroverse, was den rechten Rand stärke.

Merkel widersprach und erklärte, sie sehe in ihrer Politik keine Beliebigkeit. Auf die Frage, ob sie eine “All-inclusive-Kanzlerin” sei, die bei Themen wie Migration oder der Diesel-Affäre ganz unterschiedliche Meinungen vertrete, sagte sie, die Herausforderungen seien immer andere. Sie ergänzte: “Jeder Mensch verändert sich im Laufe seines Lebens.” Merkel sagte, je mehr Menschen zur Wahl gehen, um so weniger Chancen hätten die Parteien an den politischen Rändern.

Merkel gibt Renten-Versprechen

Im TV-Duell mit Martin Schulz hat Angela Merkel ein Versprechen ausgesprochen. Mit ihr werde es keine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 70 Jahre geben. “Ein ganz klares Nein”, sagt sie. “Es gibt viele Menschen, die können nicht länger arbeiten.” Schulz kommentierte Merkels Festlegung mit den Worten: “Finde ich toll.”

Schulz attackiert Trump

Kim Jong Un dreht an der Eskalationsschraube. Trotz aller Sanktionen zündet Nordkoreas Machthaber einen neuen Atomtest – angeblich eine mächtige Wasserstoffbombe. Trump nennt Nordkorea einen Schurkenstaat. Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zweifelt daran, dass Trump der richtige Politiker sei, um den Nordkorea-Konflikt beizulegen. Merkel sah dies etwas anders. Sie wies zwar grundsätzlich auf schwerwiegende Differenzen mit Trump hin, glaubte aber nicht daran, dass ohne Trump eine Konfliktlösung möglich sei. Man müsse ihm aber in aller Klarheit sagen, dass nur eine friedliche Lösung in Frage komme.

Merkel liegt laut ZDF-Umfrage bei TV-Duell vorne

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich beim TV-Duell am Sonntagabend nach einer ZDF-Schnellumfrage mit 33 Prozent Zustimmung durchgesetzt. SPD-Herausforderer Martin Schulz kam auf 24 Prozent. 43 Prozent der Befragten waren unentschieden. Diese Umfrage wurde zur Halbzeit des Duells gemacht.

Auch bei der Glaubwürdigkeit lag Merkel mit 31 Prozent vorne. Schulz erhielt 17 Prozent. Unentschieden waren demnach 50 Prozent. Beim Sachverstand lag sie mit 41 Prozent sogar mit großem Abstand vorne, Schulz kam auf 14 Prozent. Unentschieden seien hier 44 Prozent gewesen. Bei der Sympathie lag Merkel mit 35 zu 19 Prozent vorne. 45 Prozent seien unentschieden gewesen.