/Das EU-Parlament verbietet Geoblocking, befreit Netflix und andere Streaming-Dienste

Das EU-Parlament verbietet Geoblocking, befreit Netflix und andere Streaming-Dienste

Das Europäische Parlament hat am Dienstag mit 557 zu 89 Stimmen für eine Verordnung gestimmt, die “Geoblocking” verbietet – die Praxis der Beschränkung von Internet-Inhalten zu bestimmten geografischen Standorten – für die meisten Arten von Online-Inhalten.

Mit diesem Schritt soll der Zugang zu vielen Online-Diensten, einschließlich Einkaufen und Autovermietungen, innerhalb der EU erweitert werden. Viele Unternehmen nutzen weiterhin Geoblocking, um ihre Inhalte landesweit zu beschränken.

Aber urheberrechtlich geschütztes Material, einschließlich Video-Streaming-Plattformen, Computerspiele und E-Books, sind von der Steuer befreit, eine Entscheidung, die Europas primäre Verbraucherrechtsorganisationen scharf kritisiert haben.

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Wie waren die Reaktionen?

  • Polnische Europaabgeordnete Róża Thun von der Mitte-Rechts-Europäischen Volkspartei sagte: “Was wir erreicht haben ist, dass das Online-Shopping und Einkaufen in der realen Welt immer näher zusammen kommen, dass niemand im Internet diskriminiert werden kann.”
  • Deutscher Abgeordneter Julia Reda von den Grünen: “Wir haben einen kleinen Schritt in Richtung eines europäischen Binnenmarktes gemacht, der nicht nach Wohnsitz diskriminiert.”
  • Deutscher Abgeordneter Evelyne Gebhardt Von den Mitte-Links-Sozialdemokraten sagten die Sozialdemokraten, die Entscheidung des Parlaments beseitige effektiv die “lästige und in vielen Fällen ungerechtfertigte [Geoblockung”], die “mit der europäischen Idee unvereinbar” sei.
  • Monique Goyens der Europäischen Verbraucherorganisation BEUC kritisierte die Verordnung zur Befreiung von urheberrechtlich geschütztem Material und audiovisuellem Inhalt und fügte hinzu: “Dieses Gesetz kann nur ein erster Schritt sein.”

Wie Geoblocking funktioniert: In einigen Fällen erkennen Unternehmen den Standort eines Internetbenutzers und sperren ihn entweder vom Zugriff auf den eingeschränkten Inhalt oder leiten ihn an eine andere Website weiter, die seinen Standort zulässt. In anderen blockieren Firmen Dienste für Benutzer mit einer Adresse oder einer Kreditkarte, die in einem eingeschränkten Land registriert sind. Beschränkungen erlauben Unternehmen, je nach Standort des Verbrauchers unterschiedliche Preise zu verlangen.

Was fehlt im Verbot: Die Verordnung verpflichtet ein Unternehmen nicht, ein physisches Produkt an alle EU-Standorte zu liefern. Außerdem werden digitale urheberrechtlich geschützte Inhalte, einschließlich E-Books, Computerspiele und Streaming-Dienste wie Netflix sowie audiovisuelle Inhalte und Transportdienste, ausgenommen. Die EU muss jedoch prüfen, ob diese Ausnahmen bis 2020 aufgehoben werden sollen.

Was passiert als nächstes: Die EU-Mitgliedstaaten müssen dem Beschluss des Parlaments zustimmen, bevor es in Kraft tritt. Die Genehmigung ist weitgehend eine Formalität, da die Beamten der Mitgliedstaaten die neue Verordnung vor der Abstimmung am Dienstag mit den Abgeordneten diskutiert haben. Das Verbot wird voraussichtlich vor Ende 2018 in Kraft treten.

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Verstärker / aw (AFP, dpa)