/China: Internetdienste müssen Nutzer vor Veröffentlichung von Posts identifizieren

China: Internetdienste müssen Nutzer vor Veröffentlichung von Posts identifizieren

China: Internetdienste müssen Nutzer vor Veröffentlichung von Posts identifizieren


Martin Holland

Chinesische Nutzer sollen bald keine Beiträge mehr im Internet veröffentlichen können, ohne dass sie sich vorher identifizieren müssen. Das hat die Staatsführung entschieden und entsprechende Verpflichtungen für die Anbieter durchgesetzt.

Die chinesische Regierung hat online noch einmal die Daumenschrauben angezogen und verlangt nun von Internetportalen, keine Beiträge mehr von nicht identifizierten Nutzern zu veröffentlichen. Die am Freitag bekannt gemachte Verfügung ist der jüngste einer ganzen Reihe von Schritten, mit denen die Führung vor dem anstehenden 19. Parteitag der Kommunistischen Partei das Internet noch besser zu kontrollieren versucht. Wie die Financial Times berichtet, sollen Internetdienste Daten zur Identität aller Nutzer vorhalten, die Kommentare oder Beiträge veröffentlichen. Dazu müssen ab Oktober alle Nutzer zur Authentifizierung auf der jeweiligen Plattform verpflichtet werden.

Zwar seien Dienstleister schon vorher angehalten worden, ihre Nutzer zu identifizieren, aber die neue Regelung gelte nun im Rahmen des neuen Cybersecurity-Gesetzes, das auch Strafen für die Nichtbefolgung zulasse. Während bislang nicht immer klar gewesen sei, für wenn die staatlichen Regeln gelten, sei das nun anders. Bislang mussten Chinesen ihre Namen angeben, um SIM-Karten zu kaufen, konnten dies aber auf einem großen Schwarzmarkt umgehen, schreibt die Zeitung. Nun solle aber der gesamte online geführte Diskurs kontrolliert werden. Der Historiker Zhang Lifan bezeichnete das gegenüber der Financial Times als einen Weg, um die gesamte Bevölkerung und die Medien zu bedrohen: “Das ist nicht normal, nicht einmal in China.”

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(mho)