/Chelsea Manning darf nicht nach Kanada

Chelsea Manning darf nicht nach Kanada

Chelsea Manning darf nicht nach Kanada


Daniel AJ Sokolov

Chelsea Manning

Chelsea Mannings Strafe wurde zwar von US-Präsident Obama verkürzt, dennoch ist die 29-Jährige vorbestraft. Daher scheiterte ihr Versuch, Kanada zu besuchen.

Ein kanadischer Grenzbeamter hat Chelsea Manning an der Grenze zwischen der Monarchie und den USA zurückgewiesen. Manning, die US-Staatsbürgerin ist, wollte am Freitag Kanada besuchen. Dafür hatte sie einen Straßengrenzübergang zwischen dem US-Staat New York und der kanadischen Provinz Quebec gewählt. Als Grund für die Zurückweisung nannte der Grenzbeamte Mannings Vorstrafe nach dem US-Spionagegesetz.



Kanadisches Dokument

Offizielle kanadische Niederschrift über Mannings Zurückweisung

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Das geht aus der ersten Seite eines kanadischen Dokuments hervor, die Manning auf Twitter gepostet hat. In dem Schreiben stellt der Beamte Mannings Verurteilungen auf eine Stufe mit Treason (Hochverrat) in Kanada. Eine kriminelle Vergangenheit ist ein üblicher Grund, nicht ins Land gelassen zu werden.

Der konkrete Vergleich ist allerdings zweifelhaft; Manning, damals noch mit Vornamen Bradley, wurde zwar wegen Befehlsverweigerung, Veruntreuung, Spionage und Hackens verurteilt, jedoch vom Vorwurf der Unterstützung des Feindes freigesprochen. Nach etwa sieben Jahren Militärhaft erließ US-Präsident Barack Obama Manning die weiteren 28 Jahre.

Manning ergreift Rechtsmittel

In Unterschied zu den Vereinigten Staaten bietet Kanada Personen, denen die Einreise verweigert wurde, die Möglichkeit, sich selbst an ein Verwaltungstribunal zu wenden. Diese Einreise- und Flüchtlingskommission (IRB/CISR) fällt dann eine Entscheidung, die auch für die kanadischen Grenzbeamten bindend ist. Von dieser Möglichkeit macht Manning Gebrauch, ein Termin für ihre Anhörung ist aber noch nicht bekannt.

Bei dieser Anhörung wird ein Jurist den zuständigen Minister für Öffentliche Sicherheit, Ralph Goodale, vertreten. Er hat laut dem kanadischen englischsprachigen öffentlichen Rundfunk CBC angegeben, im Falle Mannings noch nicht um Intervention gebeten worden zu sein. Überhaupt mische er sich nicht leichtfertig in die Arbeit einzelner Grenzbeamter ein.



Twitter

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Bild: Twitter


Niki Ashton, eine prominente Abgeordnete der sozialdemokratischen Opposition (NDP/NPD), bezeichnete das Einreiseverbot für Manning als “inakzeptabel”. “Die Regierung muss das korrigieren und sie in unser Land lassen”, twitterte Ashton.


(ds)